Arena-Bau beschlossen – doch nur unter Vorbehalt

Der Lüneburger Kreistag hat das Millionen-Projekt mit breiter Mehrheit abgesegnet. Die Bagger rollen jedoch erst, wenn das Finanzamt dem Vorsteuerabzug schriftlich zugestimmt hat

VON MALTE LÜHR UND MARC RATH
Lüneburg. Der Weg zur Arena Lüneburger Land ist ein steiniger. Auch auf der Zielgeraden ist der Landkreis Lüneburg als Bauherr der Veranstaltungshalle noch einmal ins Straucheln geraten. Mit 38 Ja-, bei 12 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen haben die Abgeordneten des Kreistags gestern bei ihrer Sitzung in der Ritterakademie den Baubeschluss zwar gefasst – doch nur unter Vorbehalt.

Die Kreisverwaltung darf die Aufträge erst dann vergeben, wenn „das Finanzamt Lüneburg schriftlich und verbindlich erklärt, dass der Landkreis Lüneburg berechtigt ist, für den Bau der Arena Lüneburger Land den Vorsteuerabzug geltend zu machen“. Auf diese Formulierung hatten sich die Fraktionsspitzen in der dem Kreistag vorangegangenen Sitzung des Kreisausschusses verständigt. Damit folgten die Abgeordneten einem Vorschlag von Landrat Manfred Nahrstedt.

Dieser hatte noch am Morgen versucht, eine Stellungnahme der Finanzverwaltung in Hannover zum Arena-Bau einzuholen – vergeblich. An die Frage des Vorsteuerabzugs sind zusätzliche Kosten von rund drei Millionen Euro für das auf 14,4 Millionen Euro veranschlagte Projekt geknüpft. Im Vorfeld der Sitzung hatten vor allem Abgeordnete der CDU und der Grünen ihre Zustimmung vom Ja der Finanzverwaltung abhängig gemacht.

Die Diskussion im Kreistag zeigte, dass es ohne den Kompromiss wohl keine Mehrheit für den Baubeschluss gegeben hätte. „Wir tun uns mit einer Entscheidung schwer, so lange nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen“, sagte CDU-Fraktionschef Günter Dubber – und mit Blick auf den SPD-Fraktionschef Franz-Josef Kamp fügte er an: „Drei Millionen mehr oder weniger sind uns nicht egal.“ Der Sozialdemokrat hatte zuvor erklärt: „Der Wille ist da, zu bauen. Ich würde das nicht von einer Steuerersparnis abhängig machen.“ Am Ende votierte die SPD als einzige Fraktion geschlossen für den Bau.

Andere taten sich deutlich schwerer. Während die fünf AfDAbgeordneten alle mit Nein stimmten, fanden sich in den anderen Fraktionen Befürworter und Gegner gleichermaßen. FDP-Chefin Gisela Plaschka mahnte, die Arena-Entscheidung „nicht zur unendlichen Geschichte“ und damit den Kreistag „zum Gespött der Leute werden zu lassen“. Dagegen fürchtet ihr Kollege Berni Wiemann: „Die Kosten laufen aus dem Rahmen.“ 

 

„Drei Millionen mehr oder weniger sind uns nicht egal.“
Günter Dubber

CDU-Fraktionschef


Am Ende sah er sich in ungewohnter Position Schulter an Schulter mit dem Linken-Abgeordneten Christoph Potsdawa und wettete „eine Kiste Champagner, dass die Kosten nicht unter 19 Millionen Euro liegen“. Für die Grünen machte Fraktionschefin Petra Kruse-Runge klar, bei den Befürwortern in ihren Reihen sei die Grenze überschritten, „wenn die Steuer obendrauf kommt“. Und auch bei den Unabhängigen gibt es mit Stefan Mues einen Befürworter und mit Martin Gödecke einen Gegner der Arena. Letzterer bemühte wie zuvor schon Eckhard Pols (CDU) den Vergleich mit der geplanten Elbbrücke bei Neu Darchau. In Richtung Kamp fragte Gödecke: „Mehr als zehn Millionen Euro sind dort für den Kreis nicht drin, warum gilt das nicht auch für die Arena?"

Unterdessen hofft Nahrstedt noch vor Weihnachten auf eine Antwort aus Hannover. Dann könnte der Arena-Bau vielleicht doch noch dieses Jahr starten.

 

Pressemitteilung aus der Landeszeitung Lüneburg