Jamaikaende in Lüneburg

Am Montagabend wurde die Zusammenarbeit der Jamaikagruppe für beendet erklärt. Dazu Frank Soldan, Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Lüneburg: "Uns war allen seit Beginn der Wahlperiode bewußt,

dass wir zu einigen Themen sehr unterschiedliche Auffassungen haben.

Trotzdem haben wir wann immer möglich das Gemeinsame gesucht und Kompromisse gefunden. In den letzten Monaten wurde das immer schwieriger, bis es dann am letzten Montag zum endgültigen Bruch kam. Trotz Kompromissvorschlägen war eine Einigung nicht mehr möglich, so dass Bündnis 90/Die Grünen erklärte, dann die Gruppe verlassen zu müssen.

Frau Schellmann und ich bedauern das. Wir finden, dass es z.Z. wichtigere Handlungsfelder (z.B. Wohnungsmarkt und Bauleitplanung, Gewerbeflächen, Innenstadtkonzept, Schulsanierung, Digitalisierung, uvm. neben den akuten coronabedingten) in unserer Stadt gibt als sich mit Formalien wie Beschlüsse über Ausschussvorsitze, Ausschussbesetzungen und Aufsichtsratsitze (10 Monate vor der Kommunalwahl) zu beschäftigen. Wir wollen so schnell wie möglich zur Sacharbeit zurück.

Kommentar schreiben

Kommentare: 0