Wiemann kämpft für Transparenz

Artikel der Landeszeitung Lüneburg vom 19.11.19

Keine Blockade von Infos zur Arena

Lüneburg. „Mit Entsetzen“ reagiert FDP-Kreistagsmitglied Berni Wiemann auf den LZ-Bericht vom Sonnabend, wonach der Hochbauausschuss in der vorigen Woche beschlossen hat, dass künftig Protokolle der nichtöffentlichen Teile zum Bau der Arena nicht mehr allen Kreistagsmitgliedern zur Verfügung stehen sollen.

Wiemann gehört zu den Kreispolitikern, die mehrfach bei der Arena-Planung mangelnde Transparenz beklagt hatten. Nachdem auf Antrag der Gruppe FDP/Unabhängige im Mai das intern tagende Begleitgremium aufgelöst worden war, sollten „alle Kreistagsmitglieder das gesetzlich garantierte Informationsrecht vollumfänglich wahrnehmen“ können, unterstreicht der Freidemokrat.

Er werde jetzt dafür kämpfen, dass allen Kreistagsmitgliedern auch Protokolle und Anlagen aus den nichtöffentlichen Teilen zugänglich bleiben, kündigt der Liberale an. „Wie sollen Volksvertreter sonst ausgewogene Gewissens-Entscheidungen treffen, wenn ihnen die notwendigen Hintergrundinformationen vorenthalten werden?“, fragt er.

Wie Wiemann betont, kritisiere auch er, dass über interne Protokolle und Informationen vorab in der LZ berichtet wird, „bevor uns diese zur Verfügung stehen“. Hierbei gehe es ihm aber nur um die zeitliche Reihenfolge: „Entscheidungsrelevante Informationen dürfen nicht unterdrückt werden, nur weil uns der Inhalt missfällt. In einer Demokratie kommt auch die unangenehme Wahrheit ans Licht der Öffentlichkeit. Beim Arena-Desaster leider viel zu spät.“ mr