Fragezeichen hinter dem Arena-Bau

Abgesegnet hat der Kreistag die jüngste Kostensteigerung. Nun heißt es warten – auf die Entscheidung des Finanzamtes

VON MALTE LÜHR
Lüneburg. Es ging um Schadensbegrenzung am Montag im Kreistag. Und darum, das Gesicht zu wahren. Gleichwohl ist die „unendliche Geschichte“ Arena Lüneburger Land um ein Kapitel reicher, auch wenn FDP-Fraktionschefin Gisela Plaschka dieses Buch noch gar nicht aufgeschlagen wissen will. Ob es am Ende heißt „Aber das ist eine andere Geschichte und soll ein andermal erzählt werden“ wie in der Vorlage des Kinderbuchautors Michael Ende, wird sich wohl erst im Dezember zeigen.

Genau genommen haben die Kreistagsabgeordneten mit der breiten Mehrheit von 38 Ja- bei 12 Neinstimmen und drei Enthaltungen wieder einmal den Beschluss gefasst, die Arena zu bauen – ohne dass der Bau schon beschlossen ist. Faktisch haben die Kommunalpolitiker nur die Kostensteigerung auf 14,4 Millionen Euro für Bau und Planung der Arena abgesegnet und den Baubeschluss mit einer Sollbruchstelle versehen.

Kosten liegen zwischen 16 und 18,6 Millionen Euro

 

Diese sieht vor, dass der Beschluss nichtig ist, sollte das Finanzamt den vom Kreis eingeplanten Vorsteuerabzug nicht genehmigen. Damit würden die Kosten auf mehr als 17 Millionen Euro steigen. Oben drauf käme noch der Preis für den Kauf des Grundstücks an der Lüner Rennbahn, den Landrat Manfred Nahrstedt in der Sitzung mit 1,6 Millionen Euro bezifferte. Damit liegt das Investitionsvolumen für die Arena schon jetzt bei mindestens 16, wenn nicht gar mehr als 18,6 Millionen Euro. Ursprünglich war die Kreistagsspitze davon ausgegangen, zur Sitzung eine „belastbare Aussage“ des Finanzamtes vorlegen zu können. Diese Hoffnung hatte sich jedoch am vergangenen Freitag zerschlagen.

Werden Steuern fällig, müsste der Kreistag erneut über den Bau entscheiden. Doch dabei ist kaum noch mit einer Mehrheit im Kreistag zu rechnen. Denn dafür wären 30 Stimmen nötig. Geschlossen stehen lediglich die 18 Sozialdemokraten hinter dem Vorhaben, sie haben auch, anders als die anderen Fraktionen, keine Schmerzgrenze in Sachen Kosten definiert. Die Befürworter in den Reihen der Grünen und Linken hingegen würden umschwenken und gegen den Hallenbau stimmen. Die AfD hat dies bereits getan. Bei der FDP und den Unabhängigen wäre jeweils nur eine Stimme für den Arena-Bau zu holen. Aus der Reihe der 16 Christdemokraten ist mit dem Amelinghausener Felix Petersen, zugleich CDU-Kreisverbandschef, bereits am Montag der erste ausgeschert und hat gegen den Baubeschluss gestimmt. Die Zahl dürfte deutlich steigen, sollte der Vorsteuerabzug wegfallen. So verknüpft Eckhard Pols schon jetzt die Arena- mit der Brückenfrage.

Viele Christdemokraten haben sich ohnehin schwer getan, dem 16 Millionen Euro teuren Bau einer Veranstaltungshalle für Sport und Kultur zuzustimmen, die jährliche Folgekosten von mehr als 500 000 Euro nach sich zieht, und das 30 Jahre lang. Denn zugleich weigert sich die Kreistagsmehrheit nach wie vor, mehr als zehn Millionen Euro Kreisanteil in die Finanzierung einer Elbbrücke bei Neu Darchau zu stecken. Ein Infrastrukturprojekt, das die strukturschwache Region beleben, den Neuhausern die lang ersehnte feste Verbindung in die Kreisstadt Lüneburg bescheren könnte. „Die Brücke ist aktive Wirtschaftsförderung im Ostkreis“, sagte Pols, der anschließend deutlich mehr

Schärfe in eine bis dahin sachliche Diskussion brachte.

Mit Blick auf die Hallenplanung wetterte der Lüneburger Christdemokrat: „Das ist doch alles Murks. Da ist nicht anständig gearbeitet worden.“ Gleichzeitig warf er dem Ersten Kreisrat Jürgen Krumböhmer vor, die Situation nicht mehr im Griff zu haben: „Wenn Herr Krumböhmer überlastet ist, soll er eine Überlastungsanzeige schreiben.“ Und an Landrat Manfred Nahrstedt genannt: „Stellen Sie ihm jemanden an die Seite.“  Nahrstedt wiederum mahnte Pols sachlich zu bleiben, „und mit der Brückendiskussion nicht noch Öl ins Feuer zu gießen“. Doch kaum, dass er gezündelt hatte, verließ Pols die Sitzung. Bei der Abstimmung über den Baubeschluss war der CDU-Mann nicht mehr dabei.

 

Frist im Betreibervertrag offenbar kein Problem

 

Aufmerksamer Beobachter der Sitzung war unter anderem der potenzielle Hallenbetreiber Klaus Hoppe. Vom Kreistag ist der Betreibervertrag bereits im September abgesegnet worden, doch noch hat ihn der Geschäftsführer der Campus Management GmbH nicht unterschrieben.

Deshalb sei auch die Ausstiegsklausel des Kreises in dem Vertrag kein Problem, sagte Krumböhmer auf LZ-Nachfrage. Der Passus sieht unter anderem eine Aufwandsentschädigung für Hoppe vor für den Fall, dass der Hallen-Bau bis zum 30. November nicht definitiv beschlossen ist. Dieses Problem lasse sich jedoch regeln, so der Erste Kreisrat, der bereits am Montagmorgen mit Hoppe telefoniert hatte. Die nächste Kreisstagssitzung ist auf Montag, 17. Dezember, terminiert. Bis dahin hofft der Landrat auf die „verbindliche Auskunft“ des Finanzamtes.

 

 

„Das ist doch alles Murks.

Da ist nicht anständig

gearbeitet worden.“
Eckhard Pols

CDU-Kreistagsabgeordneter