Arena-Beschluss steht auf der Kippe

Zur heutigen Sitzung des Kreistags werden nun doch nicht alle Fakten vorliegen

VON MALTE LÜHR
Lüneburg. Die E-Mail, die Erster Kreisrat Jürgen Krumböhmer am Freitagnachmittag verschickt hat, wird etlichen Kreistagsabgeordneten über das Wochenende erhebliche Kopfschmerzen beschert haben.

„Nach der allerneusten Auskunft ist bis zur Kreistagssitzung am Montag realistisch nicht mit einer Reaktion der Finanzverwaltung zu rechnen“, heißt es in dem Schreiben. Im Klartext: Wenn die Abgeordneten heute über den Bau der millionenschweren Arena Lüneburger Land beschließen, werden wesentliche Fakten nicht vorliegen.

Konkret geht es um den vom Kreis eingeplanten Vorsteuerabzug. Dieser ist entscheidend für die Höhe der Baukosten, aktuell 14,4 Millionen Euro. Lehnt das Finanzamt den Vorsteuerabzug ab, steigen die Baukosten auf 17 Millionen Euro. Damit wäre die von vielen Fraktionen intern festgelegte Schmerzgrenze von 15 Millionen Euro klar gerissen. Vor allem CDU, Grüne und FDP haben darauf bestanden, dass bis zur entscheidenden Sitzung verlässliche Aussagen zu Kosten und Vorsteuerabzug vorliegen. Bis zuletzt war die Verwaltung davon ausgegangen, diese liefern zu können, auch wenn mit Blick auf die Finanzverwaltung schon früh von einer „belastbaren Aussage“ und nicht von der erwarteten „verbindlichen Auskunft“ die Rede war.
Was der Rückschlag für die Kreistagssitzung bedeutet, ist unklar. Während SPD-Fraktionschef Franz-Josef Kamp sich dafür stark macht, den Bau der Arena dennoch zu beschließen, will sich CDU-Fraktionsvorsitzender Günter Dubber noch nicht festlegen. „Die CDU-Kreistagsfraktion hat große Probleme damit, eine Entscheidung zu treffen, wenn nicht alle Fakten auf dem Tisch liegen.“ Nach derzeitigem Stand sei es sinnvoll, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Darauf festlegen will Dubber sich indes noch nicht, sondern erst die Sitzung des Kreisausschusses vor dem Kreistag abwarten. „Dort können alle Beteiligten besprechen, wie wir mit der Situation umgehen.“

Anders als Dubber hat Kamp seine Entscheidung getroffen. „Wir werden darauf drängen, dass abgestimmt wird. Alles andere macht die Arbeit von Jahren kaputt.“ Wesentlich ist für den Sozialdemokraten: „Wir können die Halle bezahlen, ohne einen Kredit aufzunehmen, deshalb sollten wir den Bau jetzt beschließen.“

„Wir werden darauf drängen,

dass abgestimmt wird.“
 Franz-Josef Kamp

SPD-Fraktionschef

 

Obwohl etliche Abgeordnete ihre Zustimmung von einer „verbindlichen Auskunft“ der Finanzverwaltung abhängig gemacht haben, rechnet Kamp mit einer Mehrheit, sollte es zu einem Hallen-Votum kommen. Dubber dagegen ist skeptisch.

Sollte die Sitzung vertagt werden, müsste ein neuer Termin noch im November her. Die Ausstiegsklausel im Arena-Betreibervertrag greift, wenn deren Bau nicht bis zum 30. November beschlossen ist. Ob sich bis dahin die Finanzverwaltung äußert, ist unklar. Krumböhmer schreibt: „Eine verbindliche Auskunft, bis wann eine Stellungnahme vorliegen wird, ist nicht möglich.“ Von der Verwaltung waren gestern weder der Landrat noch der Erste Kreisrat zu erreichen.

Pressemitteilung der Landeszeitung Lüneburg