FDP Kreisverband Lüneburg - Die Liberalen

Der Kreisverband Lüneburg der FDP zählt derzeit ca. 130 Mitglieder. Er ist untergliedert in die Ortsverbände Lüneburg, Amelinghausen, Gellersen, Bardowick, Scharnebeck, Bleckede und Neuhaus/ Elbe.

Sie erreichen uns unter:

FDP Kreisverband Lüneburg - Die Liberalen
Konrad-Zuse-Allee 13
21337 Lüneburg

Öffnungszeit: mittwochs 16 - 18 Uhr
Tel. 04131 - 474 74 (AB)
Fax: 03222 - 175 52 32
per e-mail: "kontakt@fdp-lueneburg.de"
oder über die Ortsverbände.


Kreisvorsitzende: Caroline Roberts / Bleckede, Tel. 05857 - 977 514
Stellvertr. Kreisvorsitzende sind:
Dr. Tobias Debuch, Lbg., Tel 04131/ 999 27 09
Gisela Plaschka, Amelinghausen, Tel. 04132 - 83 10
Schatzmeister: Dr. Markus Brinkmann / Lbg.
Schriftführer: Karol Oblocki, Dpl.Ing. / Lbg.
-.-.-.-

Am 30. August 2010 verstarb Holger Schomacker.
Er war einer unserer Aktivsten, jederzeit bereit zu Rat und Tat, nicht nur für seine Parteifreunde. Weit über seine Arbeit als FDP-Mandatsträger im Ortsrat Oedeme (1981-1986) und im Kreistag Lüneburg (1986-1991) hinaus war er mehr als ein organisatorischer Dreh- und Angelpunkt liberaler Einsatzfreude. Wir trauern um einen selbstlosen Freund, der nun nach langer Krankheit kurz vor seinem 67. Geburtstag uns verlassen mußte. Sein Gedenken wird uns steter Ansporn bleiben. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.


-.-.-.-.-

Beim FDP-(Regen)-Sommerfest im Häcklinger Garten der Familie Schellmann am 27.8.2010 überreichte die FDP-Kreisvorsitzende Caroline Roberts der Ratsfrau Irene Kuckulies die Theodor-Heuss-Medaille für iihre jetzt 25jähige FDP-Mitgliedschaft und dankte ihr unter großem Beifall für ihre engagierte Mitarbeit.

-.-.-.-


FDP Lüneburg im Ostpreußischen Landesmuseum
(Siehe Pressemitteilung vom 20.5.2010)





-.-.-.-



FDP Lüneburg im Alten- u. Pflegeheim 'Domicil':
(Siehe Pressemitteilung vom 1.7.2010)



-.-.-.-
FDP-LANDESPARTEITAG IN LÜNEBURG

Der Kreisverband der FDP Lüneburg hat den diesjährigen Landesparteitag der FDP in Niedersachsen nach Lüneburg geholt. Er fand statt vom 13. bis 14. März 2010. Für das Wochenende konnte zusammen mit dem Hotel 'Seminaris' und in enger Zusammenarbeit mit der Leuphana Universität ein stimmiges Konzept aufgestellt werden.

„Wir freuen uns, daß wir seit 1951 erstmals wieder einen Landesparteitag der Freien Demokraten in Lüneburg ausrichten können und damit ein politisches Großereignis in die Hansestadt holen konnten“, bestätigt Dr. Tobias Debuch, stv. Kreisvorsitzender des Kreisverbandes der FDP Lüneburg. „Ging es vor fast 60 Jahren, damals noch in 'Wellenkamps Hotel', um die Zukunft und Perspektiven der jungen Bundesrepublik, stehen heute vor allem der Umgang mit den Folgen der Wirtschafts- u. Finanzkrise und die Bildungspolitik im Vordergrund des Parteitages.“

Zum Landesparteitag wurden außer den Delegierten nicht nur die Landtagsfraktion und liberalen Landesminister in Lüneburg erwartet, sondern auch bundespolitische Prominenz wie der Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler.
In seiner Eröffnungsrede machte Rösler einmal mehr deutlich, unter welchen Medienbedingungen die Politik in Berlin arbeiten muß: ohne skandalisierende, vielfach verfälschende Darstellung scheint eine sensationsorientierte Presse nicht mehr auskommen zu wollen. Dagegen setze er weiterhin auf Sachlichkeit, seriöse Argumentation und eine Politik, die sich dem Gemeinwohl ebenso verpflichtet wie der Wahrheit. Eine standig ovation der Delegierten dankte dem FDP-Landesvorsitzenden in der eng besetzten Mensa der Universität Lüneburg.

Zu Beginn des Parteitages hatte Landrat Manfred Nahrstedt zur Begrüßung der Liberalen im Landkreis Lüneburg sehr freundliche Worte, nicht zuletzt für FDP-Umweltminister Sander, gefunden. Die charmante FDP-Kreisvorsitzende Caroline Roberts aus Bleckede begrüßte die Delegierten und wünschte einen diskussionsfreudigen Verlauf des Parteitages.


-.-.-.-


Neujahrsempfang der Lüneburger FDP

Am Freitag, dem 12. Februar 2010, um 18.30 Uhr luden die Lüneburger Liberalen zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Festdiele des
Gasthauses Krone (Heiligengeiststraße 39) ein.

Im Mittelpunkt des Abends stand die Rede von

Frau Angelika Brunkhorst MdB,
Sprecherin für Naturschutz und Reaktorsicherheit
und Sprecherin der Landesgruppe der niedersächsischen
FDP-Bundestagsabgeordneten.


Frau Brunkhorst sprach über

liberale Energie- und Umweltpolitik
sowie über Grundsätzliches zur Regierungspolitik.


Der FDP-Ortsvorsitzende Harold Schleifer und die Ratsfraktion dankten der Abgeordneten für ihren liberal-optimistischen Duktus, der jegliche spätkapitalistische Dekadenz vergessen ließ.


-.-.-.-



Kreisparteitag FDP Lüneburg - Do. 4. Febr. 2010:

Rettet den Rechtsstaat !

Die Lüneburger Liberalen protestieren gegen Überlegungen und Vorschläge, die Bundesregierung möge jene Daten-CD käuflich erwerben, auf der vorgeblich deutsche Steuerhinterzieher in der Schweiz registriert sind. Es geht in diesem Fall keineswegs darum, illegale Steuerhinterziehung zu decken, sondern um die grundsätzliche Frage, ob der Staat selber nach der Devise handeln darf, der Zweck heilige die Mittel. Die Lüneburger FDP warnt davor, dass der Rechtsstaat sich seiner eigenen Grundlagen entzieht.
Der weiteren Manipulation unserer gesellschaftlichen Grundsätze darf nicht ausgerechnet von Staats wegen Tür und Tor geöffnet werden.
Der Anspruch auf rechtmäßig heute zu entrichtende Steuermillionen darf nicht den über Jahrzehnte erkämpften Rechtsstaat unterminieren.
Wer Diebstahl belohnt, macht sich nicht nur gemein mit dem Dieb, sondern auch zum Hehler.
Nicht der Ankauf von Diebesgut, sondern die Verhaftung des Diebes und die Verhinderung weiterer Gesetzesverstöße sollte die allgemeine Diskussion bestimmen; dieses Vorgehen würde die im Sinne des Finanzministers mögliche Nutzung der Daten in ein anderes Licht setzen.

Die FDP Lüneburg verwahrt sich entschieden gegen linke bzw. sozialdemokratische Vorwürfe und Unterstellungen, die FDP rede Steuerhinterziehern das Wort. Solche parteitaktischen Parolen verkennen völlig die prinzipielle Gefährdung des Rechtsstaates und beleuchten nur die eigene Kleinkariertheit.

Die FDP Lüneburg fordert die liberalen Bundesminister und insbesondere die Bundesjustizministerin auf, Rückgrat gegenüber tagespolitischer und wahltaktischer Kurzsichtigkeit zu beweisen.



-.-.-.-


Fördermittel sind was Feines !

Kaum ein größeres Projekt in unserer Stadt kommt ohne Fördergelder vom Land, Bund oder der EU aus. Wir könnten uns die so geförderten Projekte auch ohne diese aus Steuern finanzierten Mittel nicht leisten. Was gefördert wird, entscheiden natürlich die Geldgeber, also Land, Bund oder EU. Sie führen uns am goldenen Zügel um unseren Hals in unsere goldene Zukunft.
Leider müssen wir noch eigenes Geld aufbringen, um die Fördergelder zu erhalten. Und das bringen wir seit Jahren hauptsächlich durch neue Kredite auf.
Die so entstehenden Schulden schnüren uns den Hals zu.
Und dann gibt es immer noch Verwaltungschefs und Kommunalpolitiker, die bei jedem Fördereuro „Her damit!“ rufen.
Bald werden sie gar nicht mehr rufen, da sie an den Fördermitteln erstickt sind, denn das Wort „Nein“ in Zusammenhang mit Fördermitteln kennen sie nicht.
Ratsherr Frank Soldan

-.-.-.-

Ökostrom für Lüneburg?

In diesem Jahr werden die Schulden der Stadt Lüneburg um ca. 20 Mio. € wachsen, im nächsten Jahr sogar um 26 Mio. €. Die Stadt ist pleite.

In einer solchen Lage müsste gespart werden. Was aber geschieht im Verwaltungs-ausschuss der Stadt? Man berät darüber, ob von der Stadt „Öko“-Strom bezogen werden soll. Mehrkosten: 40.000 € in zwei Jahren.

Wird damit der Klimawandel gestoppt und wird die Welt gerettet? Mitnichten. Welt-weit mehren sich die Zweifel, dass der Klimawandel überhaupt im entscheidenden Umfang durch die Menschheit verursacht wird – übrigens hat sich die Erde seit Beginn dieses Jahrtausends nicht mehr erwärmt.

Überall auf der Welt wird mit dem „Klimawandel“ gelassen umgegangen; auf dem Klimagipfel in Kopenhagen wird die deutsche Kanzlerin andere Regierungschefs suchen müssen, die meisten haben Wichtigeres zu tun, als dorthin zu reisen.

In Deutschland aber, also auch in Lüneburg, herrscht Aufgeregtheit. Viele deutsche Politiker wenden sich von den realen Problemen ab und beschäftigen sich lieber mit fiktiven Weltuntergangsszenarien. Die Katastrophenbeschwörungen der letzten Jahrzehnte (uns geht das Erdöl aus, der deutsche Wald stirbt, in der Nordsee sterben die Robben etc.) erwiesen sich allesamt als Panikmache. Also bitte ruhig bleiben und auch in Lüneburg reale Probleme lösen, z. B. Schulen sanieren, KiTas ausbauen und Straßen ausbessern!
(H. Schl.)


-.-.-.-


25 Jahre in der FDP: Dr. Markus Brinkmann, derzeit Schatzmeister im Kreisverband Lüneburg, wurde für seine langjährige politische MItarbeit auf der Kreismitgliederversammlung am 26.11.2009 mit der Theodor-Heuss-Medaille gedankt. Dr. Tobias Debuch (im Bild rechts), stellvertr. Kreisvorsitzender überreichte die Medaille und gratulierte mit einem Blumenstrauß.

Birte Schellmann, aktive Ratsherrin, Fraktionsvorsitzende und ehem. Bürgermeisterin, erhielt desgleichen Medaille und Ehrenurkunde für ihre 25jährige Mitarbeit in der FDP.

Auch dem erfolgreichen und engagierten Kandidaten der FDP zur Bundestagswahl im Wahlkreis Lüneburg-Lüchow/Dannenberg, Rechtsanwalt Boris von dem Bussche aus Hitzacker, wurde noch einmal von den Liberalen herzlich gedankt.


-.-.-.-.-

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Lüneburg:

Bildungsinvestitionen!

Die „St.Ursula“-Grundschule soll neu gebaut werden.
Aus zwei Gründen: Erstens will die Schule Ganztagsschule werden. Vor vier Jahren wollte sie das noch nicht - jedenfalls war das der Verwaltung noch nicht bekannt, denn damals erhielt die Schule einen Anbau für 460 000 €, der für den Ganztagsbetrieb leider völlig unzureichend ist.
Und zweitens muß sie energetisch saniert werden, was insgesamt teurer wäre als ein Neubau, so erklärt es die Verwaltung.
Und weil das Gebäude der St.Ursula-Schule ja gar nicht schlecht ist, soll es von der Volkshochschule weiter genutzt werden. Die Energie-Kosten für das Gebäude hat dann nicht die Hansestadt Lüneburg zu zahlen, sondern die Bildungs- und Kultur-GmbH, die zu gleichen Teilen Stadt und Kreis gehört, aber einen unabhängigen Haushalt hat. Und wenn die Bildungsangebote der VHS teurer werden? Das ist eine andere Geschichte, denn mit dem Neubau der St.Ursula-Schule investiert die Stadt in Bildung, und wer will da schon dagegen sein!
Ratsherr Frank Soldan (Jan. 2010)

-.-.-.-


- FDP-Fraktion im Kreistag Lüneburg
Vors.: Karin-Ose Röckseisen * Am Hang 9, D-21379 Scharnebeck
Tel.: 04136 91 0077 * e-mail: roecksei@web.de

22.4.2010

An den
Herrn Landrat des Landkreises Lüneburg

Die finanziellen Abgaben der Jäger und ihre bisher freiwilligen Leistungen für die Öffentlichkeit werden in einem Vertrag klar geregelt. Zur Findung einer für beide Seiten tragbaren Einigung wird ein Vertreter der Kreisjägerschaft im Fachausschuss angehört. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grund der Vereinbarungen einen Vertrag auszuarbeiten.

Erläuterung:
Während in früheren Zeiten die Jagd ein Privileg der Hochgestellten war, ist sie heute eine Tätigkeit, die jedermann mit den entsprechenden Legitimationen ausüben darf. Sie ist mit finanziellen Ausgaben für Pacht, Jagdsteuer, Hundesteuer, Schadensersatzzahlungen usw. sowie mit Pflichten zur Regulierung des Gleichgewichtes in der Natur verbunden. Dabei haben die Jäger zunehmend freiwillig Aufgaben übernommen, die nicht honoriert werden, zum Beispiel die ordnungsgemäße Beseitigung von Fallwild an Straßen, die eigentlich eine kostspielige Aufgabe des Landkreises ist.
Wegen der hohen finanziellen Belastungen und Zeit raubenden waidmännischen Pflichten (z.B. Abschussverpflichtungen) herrscht unter der Jägerschaft eine zunehmende Unzufriedenheit. Die Zahl der Jagdpächter verringert sich entsprechend, so dass zu befürchten ist, dass sie ihren Aufgaben in nächster Zukunft nicht mehr flächendeckend gewachsen sind. Eine für Jäger und Landkreis befriedigende Vereinbarung ist überfällig und vom Nachbarlandkreis Harburg bereits vollzogen.

-.-.-.-

FDP-Fraktion im Kreistag Lüneburg
Vors.: Karin-Ose Röckseisen * Am Hang 9, D-21379 Scharnebeck
Tel.: 04136- 91 0077 * e-mail: roecksei@web.de

Anfrage an den Landrat:
Wie ist die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners bisher verlaufen? Welche Verbreitung des Schädlings besteht, und welche Perspektiven ergeben sich daraus?

Einige Detailfragen:
1: Stand der Bekämpfung Ende 2009
2: Wie ist die Bekämpfung 2010 verlaufen (Maßnahmen, Aufwand, Erfolg)?
3: Hat es im Jahre 2010 weitere Baumfällungen gegeben?
4: Welche Ausgleichsmaßnahmen wurden für die bereits gefällten Eichen vorgenommen?
5: Bestehen Abstimmungen mit dem ebenfalls von der Plage betroffenen Landkreis Ludwigslust oder anderen Institutionen?
6: Perspektiven über den weiteren Verlauf der Plage und die Maßnahmen.

Für die FDP-Fraktion: Karin-Ose Röckseisen

-.-.-.-

27.9., abends:
Danke, ein vielfaches DANKE all denen, die mit der Stimme für die FDP gewußt und bewiesen haben, was sie wollen ! Mut zur Zukunft !



Schon vor der Wahl forderte die FDP:
- Mehr Netto vom Brutto für mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand
- Mehr Freiheit durch starke Bürgerrechte
- Mehr Bildung für mehr Zukunftsperspektiven
- Mehr Wettbewerb und weniger Ideologie in der Umweltpolitik
- Mehr Vertrauen durch internationalen Dialog


Schauen Sie auch hier mal nach:
http://www.boris-von-dem-bussche.de
(direkt über: Service)

P R E S S E M I T T E I L U N G
FDP unterstützt Kurs der Leuphana Universität Lüneburg

Lüneburg – Der Kreisverband Lüneburg der FDP unterstützt den Entwicklungskurs
der Leuphana Universität Lüneburg. Das war das Ergebnis nach einem dreistündigen
Informationsgespräch zwischen Mitgliedern des Kreisverbandes der Liberalen und
Uni-Präsident Prof. (HSG) Dr. Sascha Spoun. Dabei reichten die Themen von einer
grundsätzlichen Betrachtung des Bologna-Prozesses über dessen besondere Form
der Umsetzung im Leuphana College bis hin zu den Plänen für die
Campusentwicklung an der Scharnhorststraße. Dabei blieb Prof. Spoun keine
Antwort auch auf kritische Fragen der FDP-Mitglieder schuldig.
Die Liberalen aus Stadt und Kreis interessierten sich aber auch für die
Finanzausstattung der Lüneburger Universität im Vergleich etwa zu den Hochschulen
in Oldenburg oder Osnabrück. Dazu erklärte Uni-Präsident Spoun, dass in den
vergangenen zwei Jahren eine Annäherung hinsichtlich der Relation
Geld/Studierende erreicht werden konnte, die intensive Reformarbeit im Rahmen der
Neuausrichtung vom Land Niedersachsen positiv gesehen und auch finanziell
erkennbar unterstützt werde. Darüber hinaus behalte die Lehrerausbildung am
Standort Lüneburg auch künftig ihren festen Platz.
Insgesamt – so Uni-Präsident Spoun während des Gesprächs - werde die Universität
ihren Kurs weiterverfolgen, durch ein innovatives, zukunftsfähiges Studien- und
Universitätsmodell ihre Attraktivität zu steigern, sowohl mit Blick auf
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, als auch für Studierende und
Kooperationspartner. Ein Baustein für die Attraktivitätssteigerung sei auch das neue,
von Daniel Libeskind entworfene Zentralgebäude der Leuphana. Dies erkannte auch
Karin-Ose Röckseisen an. Die Fraktionsvorsitzende der FDP im Lüneburger Kreistag
meinte: „Wir unterstützen die Bemühungen der Leuphana Universität und auch den
Libeskind-Bau. Natürlich müssen alle Finanzierungsfragen seriös beantwortet
werden“.
„ Uns hat dieser Austausch viele neue Erkenntnisse gebracht“, so Jens Peter Hecht,
Kreisvorsitzender der FDP, „und einmal mehr deutlich werden lassen, dass es
allemal besser ist, miteinander zu reden, als über einander. Der Universitätsstandort
Lüneburg ist wichtig für unseren Raum und wir werden uns auch weiterhin für die
Sicherung von Forschung und Lehre in Nordostniedersachsen einsetzen.“ Gerade im
Wettbewerb zu anderen Universitäten aber ist eine spezialisierte Ausrichtung, eine
hochqualifizierte personelle Ausstattung und der effiziente Einsatz der Finanzmittel
nach Ansicht der Lüneburger Liberalen entscheidend, um das Interesse der
Studenten am Uni-Standort Lüneburg zu wecken und zu erhalten.

13.11.08 / He