FDP Kreisverband Lüneburg - Die Liberalen

FDP-Landesparteitag in Lüneburg

Der Kreisverband der FDP Lüneburg hat den diesjährigen Landesparteitag der FDP in Niedersachsen nach Lüneburg geholt. Er wird stattfinden vom 13. bis 14. März 2010. Für das Wochenende konnte zusammen mit dem Hotel 'Seminaris' und in enger Zusammenarbeit mit der Leuphana Universität ein stimmiges Konzept aufgestellt werden. Der Parteitag der Liberalen wird auf dem Campus der Leuphana stattfinden und auch bildungspolitische Schwerpunkte setzen.

„Wir freuen uns, daß wir seit 1951 erstmals wieder einen Landesparteitag der Freien Demokraten in Lüneburg ausrichten können und damit ein politisches Großereignis in die Hansestadt holen konnten“, bestätigt Dr. Tobias Debuch, stv. Kreisvorsitzender des Kreisverbandes der FDP Lüneburg. „Ging es vor fast 60 Jahren, damals noch in 'Wellenkamps Hotel', um die Zukunft und Perspektiven der jungen Bundesrepublik, stehen heute vor allem der Umgang mit den Folgen der Wirtschafts- u. Finanzkrise und die Bildungspolitik im Vordergrund des Parteitages.“
Zum Landesparteitag werden außer den Delegierten nicht nur die Landtagsfraktion und liberalen Landesminister in Lüneburg erwartet, sondern auch bundespolitische Prominenz wie der Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler. Ob der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle zum Parteitag der niedersächsischen FDP nach Lüneburg kommen wird, steht aktuell noch nicht fest.

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Neujahrsempfang der Lüneburger FDP

Am Freitag, dem 12. Februar 2010, um 18.30 Uhr luden die Lüneburger Liberalen zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Festdiele des
Gasthauses Krone (Heiligengeiststraße 39) ein.

Im Mittelpunkt des Abends stand die Rede von

Frau Angelika Brunkhorst MdB,
Sprecherin für Naturschutz und Reaktorsicherheit
und Sprecherin der Landesgruppe der niedersächsischen
FDP-Bundestagsabgeordneten.


Frau Brunkhorst sprach über

liberale Energie- und Umweltpolitik
sowie über Grundsätzliches zur Regierungspolitik.


Der FDP-Ortsvorsitzende Harold Schleifer und die Ratsfraktion dankten der Abgeordneten für ihren liberal-optimistischen Duktus, der jegliche spätkapitalistische Dekadenz vergessen ließ.


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Der Kreisverband Lüneburg der FDP zählt derzeit ca. 130 Mitglieder. Er ist untergliedert in die Ortsverbände Lüneburg, Amelinghausen, Gellersen, Bardowick, Scharnebeck, Bleckede und Neuhaus/ Elbe.

Sie erreichen uns ab 1.1.2010 unter:
FDP Kreisverband Lüneburg - Die Liberalen
Konrad-Zuse-Allee 13
21337 Lüneburg
Öffnungszeit: freitags 9 - 12 Uhr
Tel. 04131 - 474 74 (AB)
Fax: 03222 - 175 52 32
per e-mail: "kontakt@fdp-lueneburg.de"
oder über die Ortsverbände.


Kreisvorsitzende: Caroline Roberts / Bleckede, Tel. 05857 - 977 514
Stellvertr. Kreisvorsitzende sind:
Dr. Tobias Debuch, Lbg., Tel 04131/ 999 27 09
Gisela Plaschka, Amelinghausen, Tel. 04132 - 83 10
Schatzmeister: Dr. Markus Brinkmann / Lbg.
Schriftführer: Karol Oblocki, Dpl.Ing. / Lbg.

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Kreisparteitag FDP Lüneburg - Do. 4. Febr. 2010:

Rettet den Rechtsstaat !

Die Lüneburger Liberalen protestieren gegen Überlegungen und Vorschläge, die Bundesregierung möge jene Daten-CD käuflich erwerben, auf der vorgeblich deutsche Steuerhinterzieher in der Schweiz registriert sind. Es geht in diesem Fall keineswegs darum, illegale Steuerhinterziehung zu decken, sondern um die grundsätzliche Frage, ob der Staat selber nach der Devise handeln darf, der Zweck heilige die Mittel. Die Lüneburger FDP warnt davor, dass der Rechtsstaat sich seiner eigenen Grundlagen entzieht.
Der weiteren Manipulation unserer gesellschaftlichen Grundsätze darf nicht ausgerechnet von Staats wegen Tür und Tor geöffnet werden.
Der Anspruch auf rechtmäßig heute zu entrichtende Steuermillionen darf nicht den über Jahrzehnte erkämpften Rechtsstaat unterminieren.
Wer Diebstahl belohnt, macht sich nicht nur gemein mit dem Dieb, sondern auch zum Hehler.
Nicht der Ankauf von Diebesgut, sondern die Verhaftung des Diebes und die Verhinderung weiterer Gesetzesverstöße sollte die allgemeine Diskussion bestimmen; dieses Vorgehen würde die im Sinne des Finanzministers mögliche Nutzung der Daten in ein anderes Licht setzen.

Die FDP Lüneburg verwahrt sich entschieden gegen linke bzw. sozialdemokratische Vorwürfe und Unterstellungen, die FDP rede Steuerhinterziehern das Wort. Solche parteitaktischen Parolen verkennen völlig die prinzipielle Gefährdung des Rechtsstaates und beleuchten nur die eigene Kleinkariertheit.

Die FDP Lüneburg fordert die liberalen Bundesminister und insbesondere die Bundesjustizministerin auf, Rückgrat gegenüber tagespolitischer und wahltaktischer Kurzsichtigkeit zu beweisen.



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Fördermittel sind was Feines !

Kaum ein größeres Projekt in unserer Stadt kommt ohne Fördergelder vom Land, Bund oder der EU aus. Wir könnten uns die so geförderten Projekte auch ohne diese aus Steuern finanzierten Mittel nicht leisten. Was gefördert wird, entscheiden natürlich die Geldgeber, also Land, Bund oder EU. Sie führen uns am goldenen Zügel um unseren Hals in unsere goldene Zukunft.
Leider müssen wir noch eigenes Geld aufbringen, um die Fördergelder zu erhalten. Und das bringen wir seit Jahren hauptsächlich durch neue Kredite auf.
Die so entstehenden Schulden schnüren uns den Hals zu.
Und dann gibt es immer noch Verwaltungschefs und Kommunalpolitiker, die bei jedem Fördereuro „Her damit!“ rufen.
Bald werden sie gar nicht mehr rufen, da sie an den Fördermitteln erstickt sind, denn das Wort „Nein“ in Zusammenhang mit Fördermitteln kennen sie nicht.
Ratsherr Frank Soldan

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Ökostrom für Lüneburg?

In diesem Jahr werden die Schulden der Stadt Lüneburg um ca. 20 Mio. € wachsen, im nächsten Jahr sogar um 26 Mio. €. Die Stadt ist pleite.

In einer solchen Lage müsste gespart werden. Was aber geschieht im Verwaltungs-ausschuss der Stadt? Man berät darüber, ob von der Stadt „Öko“-Strom bezogen werden soll. Mehrkosten: 40.000 € in zwei Jahren.

Wird damit der Klimawandel gestoppt und wird die Welt gerettet? Mitnichten. Welt-weit mehren sich die Zweifel, dass der Klimawandel überhaupt im entscheidenden Umfang durch die Menschheit verursacht wird – übrigens hat sich die Erde seit Beginn dieses Jahrtausends nicht mehr erwärmt.

Überall auf der Welt wird mit dem „Klimawandel“ gelassen umgegangen; auf dem Klimagipfel in Kopenhagen wird die deutsche Kanzlerin andere Regierungschefs suchen müssen, die meisten haben Wichtigeres zu tun, als dorthin zu reisen.

In Deutschland aber, also auch in Lüneburg, herrscht Aufgeregtheit. Viele deutsche Politiker wenden sich von den realen Problemen ab und beschäftigen sich lieber mit fiktiven Weltuntergangsszenarien. Die Katastrophenbeschwörungen der letzten Jahrzehnte (uns geht das Erdöl aus, der deutsche Wald stirbt, in der Nordsee sterben die Robben etc.) erwiesen sich allesamt als Panikmache. Also bitte ruhig bleiben und auch in Lüneburg reale Probleme lösen, z. B. Schulen sanieren, KiTas ausbauen und Straßen ausbessern!
(H. Schl.)


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25 Jahre in der FDP: Dr. Markus Brinkmann, derzeit Schatzmeister im Kreisverband Lüneburg, wurde für seine langjährige politische MItarbeit auf der Kreismitgliederversammlung am 26.11.2009 mit der Theodor-Heuss-Medaille gedankt. Dr. Tobias Debuch (im Bild rechts), stellvertr. Kreisvorsitzender überreichte die Medaille und gratulierte mit einem Blumenstrauß.

Birte Schellmann, aktive Ratsherrin, Fraktionsvorsitzende und ehem. Bürgermeisterin, erhielt desgleichen Medaille und Ehrenurkunde für ihre 25jährige Mitarbeit in der FDP.

Auch dem erfolgreichen und engagierten Kandidaten der FDP zur Bundestagswahl im Wahlkreis Lüneburg-Lüchow/Dannenberg, Rechtsanwalt Boris von dem Bussche aus Hitzacker, wurde noch einmal von den Liberalen herzlich gedankt.


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FDP-Fraktion im Rat der Stadt Lüneburg:

Zur Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 25.02.2010 stellen wir folgenden Antrag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg möge beschließen:

Es kann nicht den geringsten Zweifel daran geben, dass Steuerhinterziehung uneingeschränkt mit allen Mitteln zu bekämpfen ist und dass Steuerhinterzieher – um wen es sich dabei auch immer handeln mag – gerecht bestraft werden müssen.

Nach unserem Rechtsempfinden macht sich seinerseits der Staat strafbar, der zu derartiger Strafverfolgung Daten ankauft, in deren Besitz der Verkäufer nur durch kriminelle Machenschaften gekommen sein kann. Wie will der Staat zukünftig noch vermitteln, dass der Diebstahl von Daten eine schwere Straftat ist, wenn er in eigener Sache derart gewissenlos mit dem Argument arbeitet: „Der Zweck heiligt die Mittel“? Nachfolgetäter hat die Bundesregierung mit ihrem Verhalten dementsprechend bereits angelockt.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fordert die Bundesregierung als Exekutive unseres Rechtsstaates auf, nicht die Prinzipien, auf denen unser Rechtssystem ruht, auszuhöhlen und zu brechen.
(9.2.2010)

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Bildungsinvestitionen!

Die „St.Ursula“-Grundschule soll neu gebaut werden.
Aus zwei Gründen: Erstens will die Schule Ganztagsschule werden. Vor vier Jahren wollte sie das noch nicht - jedenfalls war das der Verwaltung noch nicht bekannt, denn damals erhielt die Schule einen Anbau für 460 000 €, der für den Ganztagsbetrieb leider völlig unzureichend ist.
Und zweitens muß sie energetisch saniert werden, was insgesamt teurer wäre als ein Neubau, so erklärt es die Verwaltung.
Und weil das Gebäude der St.Ursula-Schule ja gar nicht schlecht ist, soll es von der Volkshochschule weiter genutzt werden. Die Energie-Kosten für das Gebäude hat dann nicht die Hansestadt Lüneburg zu zahlen, sondern die Bildungs- und Kultur-GmbH, die zu gleichen Teilen Stadt und Kreis gehört, aber einen unabhängigen Haushalt hat. Und wenn die Bildungsangebote der VHS teurer werden? Das ist eine andere Geschichte, denn mit dem Neubau der St.Ursula-Schule investiert die Stadt in Bildung, und wer will da schon dagegen sein!
Ratsherr Frank Soldan (Jan. 2010)

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- FDP-Fraktion im Kreistag Lüneburg
Vors.: Karin-Ose Röckseisen

28.1.2010 Antrag:
Der Kreistag möge beschließen:
Die Verwendung von Streusalz und anderen Mitteln zur Bekämpfung der Straßenglätte im Winter wird überprüft. Im Sinne des Umwelt- und Naturschutzes wird der Einsatz von Salz weitestgehend reduziert und durch alternative Maßnahmen und Mittel ersetzt.

Erläuterung:
Streusalz in den großen Mengen, wie es in diesem Winter zum Einsatz kommt, schädigt Umwelt und Natur in unverantwortlicher Weise. Gut geräumte Straßen erhalten zwar die Mobilität des Verkehrs und reduzieren Unfälle, aber Masseneinsatz von schädlichem Streusalz kann nicht der Schlüssel dafür sein. Es geht auch mit weniger Salz (bes. auf Nebenstrecken), wie z.B. die Stadt Berlin beweist, wo lediglich auf den Stadtautobahnen noch Streusalz verwendet wird. Das Salz dringt bis zum Wurzelwerk der Bäume an den Straßen und ins Grundwasser vor und sorgt so für immensen, nachhaltigen Schaden.
Während viele Verkehrsteilnehmer lauthals die winterlichen Unbequemlichkeiten beklagen, fehlt es ihnen an der Bereitschaft, sich an die eigentlich normalen Witterungsverhältnisse anzupassen – Folge: Räumdienste bekämpfen diese mit allen Mitteln. Während die Salzschäden an Straßen, Bauwerken und Fahrzeugen teuer repariert werden, während die Schuld an der Schädigung des Grundwassers hauptsächlich den Landwirten angelastet wird, fehlt es an Einsicht und Weitsicht, die Schäden an Umwelt und Natur durch Streusalz einzuschränken – Wiedergutmachung ist hier kaum möglich. Niemand denkt angesichts brauner Blätter an den Bäumen im Sommer noch an den vergangenen Winter.
Die Verteilung von umweltfreundlichem Streugut durch die Abwassergesellschaft Lüneburg an Privatpersonen und die Schilder in vielen Ortschaften „Eingeschränkter Winterdienst“ sind ein Start in die richtige Richtung, sollten aber nicht nur aus Kosten-, sondern insbesondere aus Umweltgründen angemessene Maßnahmen nach sich ziehen. Öffentliche Einrichtungen müssen hier Vorbildfunktion übernehmen.
Deshalb sollte der Landkreis die Verwendung von Streusalz in seinem Verantwortungsbereich überprüfen, nach geeigneten Maßnahmen zur Reduzierung suchen und auf den kreiseigenen Räum- und Streudienst sowie auf die Kommunen entsprechend einwirken.
Für die FDP-Fraktion: O. Röckseisen

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11.7.2009
Antrag für eine Resolution des Kreistages

Sehr geehrter Herr Landrat,
da wir nur aus der Landeszeitung über Ihre Stellungnahme zum KKW Krümmel und einen diesbezüglichen Antrag der Grünen erfahren haben, möchten wir unterstützend folgenden Antrag stellen – wenn ein ähnlicher Wortlaut bereits vorliegt, bestehen wir nicht auf unserer Formulierung:

Die menschlichen und technischen Pannen im Kernkraftwerk Krümmel haben mittlerweile ein alarmierendes Ausmaß erreicht. Der Kreistag richtet eine Resolution an den Niedersächsischen Landtag und den Deutschen Bundestag, für äußerste Klarheit und Sicherheit im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Krümmel zu sorgen.
Die Kompetenz und Vertrauenswürdigkeit des Betreibers Vattenfall sollte schonungslos überprüft und bei negativem Befund auf einen Betreiberwechsel hingewirkt werden. Desgleichen müssen der technische Zustand und die Möglichkeiten der Anpassung an modernste Sicherheitsstandards realistisch bewertet und bei negativem Befund die endgültige Schließung der Anlage durchgesetzt werden.

Für die FDP-Fraktion: K.-O. Röckseisen

27.9., abends:
Danke, ein vielfaches DANKE all denen, die mit der Stimme für die FDP gewußt und bewiesen haben, was sie wollen ! Mut zur Zukunft !



Schon vor der Wahl forderte die FDP:
- Mehr Netto vom Brutto für mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand
- Mehr Freiheit durch starke Bürgerrechte
- Mehr Bildung für mehr Zukunftsperspektiven
- Mehr Wettbewerb und weniger Ideologie in der Umweltpolitik
- Mehr Vertrauen durch internationalen Dialog


Schauen Sie auch hier mal nach:
http://www.boris-von-dem-bussche.de
(direkt über: Service)

P R E S S E M I T T E I L U N G
FDP unterstützt Kurs der Leuphana Universität Lüneburg

Lüneburg – Der Kreisverband Lüneburg der FDP unterstützt den Entwicklungskurs
der Leuphana Universität Lüneburg. Das war das Ergebnis nach einem dreistündigen
Informationsgespräch zwischen Mitgliedern des Kreisverbandes der Liberalen und
Uni-Präsident Prof. (HSG) Dr. Sascha Spoun. Dabei reichten die Themen von einer
grundsätzlichen Betrachtung des Bologna-Prozesses über dessen besondere Form
der Umsetzung im Leuphana College bis hin zu den Plänen für die
Campusentwicklung an der Scharnhorststraße. Dabei blieb Prof. Spoun keine
Antwort auch auf kritische Fragen der FDP-Mitglieder schuldig.
Die Liberalen aus Stadt und Kreis interessierten sich aber auch für die
Finanzausstattung der Lüneburger Universität im Vergleich etwa zu den Hochschulen
in Oldenburg oder Osnabrück. Dazu erklärte Uni-Präsident Spoun, dass in den
vergangenen zwei Jahren eine Annäherung hinsichtlich der Relation
Geld/Studierende erreicht werden konnte, die intensive Reformarbeit im Rahmen der
Neuausrichtung vom Land Niedersachsen positiv gesehen und auch finanziell
erkennbar unterstützt werde. Darüber hinaus behalte die Lehrerausbildung am
Standort Lüneburg auch künftig ihren festen Platz.
Insgesamt – so Uni-Präsident Spoun während des Gesprächs - werde die Universität
ihren Kurs weiterverfolgen, durch ein innovatives, zukunftsfähiges Studien- und
Universitätsmodell ihre Attraktivität zu steigern, sowohl mit Blick auf
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, als auch für Studierende und
Kooperationspartner. Ein Baustein für die Attraktivitätssteigerung sei auch das neue,
von Daniel Libeskind entworfene Zentralgebäude der Leuphana. Dies erkannte auch
Karin-Ose Röckseisen an. Die Fraktionsvorsitzende der FDP im Lüneburger Kreistag
meinte: „Wir unterstützen die Bemühungen der Leuphana Universität und auch den
Libeskind-Bau. Natürlich müssen alle Finanzierungsfragen seriös beantwortet
werden“.
„ Uns hat dieser Austausch viele neue Erkenntnisse gebracht“, so Jens Peter Hecht,
Kreisvorsitzender der FDP, „und einmal mehr deutlich werden lassen, dass es
allemal besser ist, miteinander zu reden, als über einander. Der Universitätsstandort
Lüneburg ist wichtig für unseren Raum und wir werden uns auch weiterhin für die
Sicherung von Forschung und Lehre in Nordostniedersachsen einsetzen.“ Gerade im
Wettbewerb zu anderen Universitäten aber ist eine spezialisierte Ausrichtung, eine
hochqualifizierte personelle Ausstattung und der effiziente Einsatz der Finanzmittel
nach Ansicht der Lüneburger Liberalen entscheidend, um das Interesse der
Studenten am Uni-Standort Lüneburg zu wecken und zu erhalten.

13.11.08 / He